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Das Oberste Gericht der Valencianischen Gemeinschaft (TSJCV) hat die Entlassung von etwa 30 Laborangestellten des Universitätskrankenhauses Torrevieja für null und nichtig erklärt. Diese Mitarbeiter, die bis zu 18 Jahre im Krankenhaus beschäftigt waren, müssen nun wieder eingestellt werden, obwohl das Gesundheitsministerium die Möglichkeit hat, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
Die betroffenen Mitarbeiter wurden am 22. Juli 2023 entlassen, nachdem die Generalitat Valenciana beschlossen hatte, die Konzession mit dem Gesundheitsunternehmen Ribera Salud im November 2021 nicht zu verlängern. Die Gewerkschaft Comisiones Obreras (CCOO) bestätigte, dass das Gericht entschied, dass die Generalitat das Personal nach dem Ende der Konzession hätte übernehmen müssen, und kritisierte das Gesundheitsministerium für seine schlechte Handhabung des Übergangs.
URTEIL UND MISSGRÜNDETE VERWALTUNG
Die Entscheidung des Gerichts betont, dass die Generalitat genügend Zeit hatte, um zu bestimmen, wie das Laborpersonal nach dem Ende der Konzession verwaltet werden sollte. Es wurde kritisiert, dass das Ministerium einen Notfallvertrag anstelle einer Übernahme des Personals oder einer Ausschreibung des Dienstes genutzt hat. Die Arbeiter, die vollständig in den täglichen Betrieb des Krankenhauses integriert waren, wurden nie als externer Dienst behandelt.
Fast 18 Jahre lang arbeitete das Laborpersonal zusammen mit anderen Krankenhausmitarbeitern im gleichen physischen Raum, unter vergleichbaren Bedingungen und mit ähnlichen Vereinbarungen. Der Hauptunterschied war, dass sie technisch gesehen bei einer Tochtergesellschaft des Konzessionärs Ribera Salud angestellt waren.
Zusätzlich zur Wiedereinstellung der Mitarbeiter wurde das Gesundheitsministerium angewiesen, ihre Gehälter rückwirkend ab dem Zeitpunkt der Entlassung bis zu ihrer Wiederbeschäftigung zu zahlen.
HINTERGRUND DES KONFLIKTS
Die Laborarbeiter wurden Opfer eines größeren administrativen Wandels, als die Generalitat 2021 das Gesundheitsministerium von Torrevieja übernahm. Während mehr als 1.000 Gesundheitsarbeiter während dieses Übergangs übernommen wurden, wurde das Laborpersonal von diesem Prozess ausgeschlossen. Das Unternehmen Ribera Salud nahm sie nicht in seine Liste von Personal zur Übernahme auf, und die Generalitat versäumte es, ihre Situation zu adressieren, obwohl sie ein Jahr Zeit hatte, dies zu planen.
Die Generalitat unterzeichnete zunächst einen Notfallvertrag, um den Betrieb des Labors vorübergehend aufrechtzuerhalten, während sie sich auf die Erneuerung der Technologie der Einrichtung und die Eröffnung von Stellen für statutengemäßes Personal vorbereitete. Die entlassenen Mitarbeiter wurden jedoch von diesem neuen Pool von Stellen ausgeschlossen, und ihre Dienstjahre in Torrevieja wurden nicht für ihre Berechtigung berücksichtigt. Ironischerweise wurden ihre zwei Jahre unter dem Notfallvertrag jedoch als Betriebszugehörigkeit angerechnet, was ihr Argument stärkte, dass sie von Anfang an übernommen worden wären.
REAKTION DER GEWERKSCHAFTEN UND NÄCHSTE SCHRITTE
CCOO und andere Gewerkschaften haben die Entscheidung des Gerichts als einen großen Sieg für die Rechte der Arbeiter gefeiert. Sie haben das Gesundheitsministerium aufgefordert, nicht Berufung einzulegen, da weitere rechtliche Schritte nur die Gerechtigkeit verzögern würden. Sie sind zuversichtlich, dass der Oberste Gerichtshof, falls er sich mit dem Fall befasst, das Urteil des TSJCV bestätigen wird.
Gesundheitsminister Marciano Gómez hat öffentlich erklärt, dass das Ministerium das Urteil des Gerichts befolgen werde, wenn dieses aufrechterhalten wird. Die endgültige Entscheidung, ob Berufung eingelegt wird oder nicht, liegt jedoch bei den Rechtsdiensten und der politischen Führung der Generalitat.
Für die entlassenen Mitarbeiter stellt dieses Urteil
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